AGB · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit my-flame UG (haftungsbeschränkt).

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

Der Vertrag kommt durch unsere elektronisch generierte Bestätigung des Auftrags des Käufers zustande. Sollte aus technischen Gründen keine Auftragsbestätigung erfolgt sein, hat sich der Käufer umgehend mit uns in Verbindung zu setzen. Sollte ein Auftrag anders erfolgen als über unsere Dialogseiten auf unserer Homepage, kommt der Kaufvertrag erst mit einer schriftlichen Bestätigung durch uns per E-Mail, Telefax oder per Post zustande.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

4. Lieferbedingungen

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.

Unsere Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht.

Lieferfristen sind in den Produktbeschreibungen angegeben, können im aktuellen Fall dennoch abweichen. Diese werden Ihnen mit der schriftlichen Auftragsbestätigung mitgeteilt. Lieferanten und Logistikunternehmen bestimmen die Lieferfrist ebenfalls maßgeblich mit, so dass die tatsächlichen Lieferfristen immer abweichen können.

Die Lieferfrist wird bei Eintritt von Hindernissen, die wir nicht zu vertreten haben z.B. Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Verzögerung in der Auslieferung wesentlicher Teile und Geräte durch Vorlieferanten, entsprechend verlängert. Bei Nichteinhalten der vereinbarten, gegebenenfalls der nach den vorstehenden Bestimmungen verlängerten Lieferfrist hat der Käufer durch schriftliche Erklärung zunächst eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen zu setzen. Wird auch diese Nachfrist nicht eingehalten, so kann der Käufer vom Auftrag zurücktreten oder für den Fall, dass unsererseits Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, Schadenersatz verlangen. Bei teilweiser Unmöglichkeit der Lieferung kann ein Rücktritt vom ganzen Vertrag nur erfolgen oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit nur verlangt werden, wenn die teilweise Erfüllung für den Käufer nicht von Interesse ist. Für einen eventuellen Schaden haften wir nur, wenn uns nachweislich Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.

Die Lieferung der gekauften Ware erfolgt auf Gefahr des Verkäufers. Wird die Lieferung der termingerecht bereitgestellten Ware auf Veranlassung des Käufers verzögert, so erfolgt die Fakturierung zum Zeitpunkt des vorgesehenen Liefertermins. Von diesem Tage an geht die Gefahr auf den Käufer über.

Wir liefern nicht an Packstationen.

5. Bezahlung

Alle Preise sind Bruttopreise in Euro zuzüglich der Versandkosten und einschließlich 19% MwSt. Zahlungen sind per Bankabbuchung, in bar und per Vorausüberweisung möglich. Bei Barzahlung ist der von uns beauftragte Fahrer inkassoberechtigt. Bei Internetauktionen gilt Vorkasse per Überweisung auf unser Konto. Weitere Zahlungsmöglichkeiten sind unter Abstimmung möglich.

 

6. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

8. Transportschäden

Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

9. Gewährleistung und Garantien

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Beim Kauf gebrauchter Waren durch Verbraucher gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.

Rügen wegen offensichtlich mangelhafter oder abweichender Beschaffenheit der Ware oder wegen Lieferung einer anderen Ware als der gekauften, können nur unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Ware bzw. sofort nachdem der Mangel erkennbar wurde, geltend gemacht werden. Dazu hat der Empfänger/ bzw. Entgegennehmer der Ware die Verpackung vor dem Öffnen genau zu prüfen und bei Beschädigungen, diese zu dokumentieren. Die Dokumentation erfolgt bei der Entgegennahme durch den Annahmevermerk auf dem Frachtpapier bei dem ausliefernden Fahrer. Der Vermerk muss bei der Unterschrift deutlich lesbar sein und folgenden Inhalt nachvollziehbar wiedergeben: "Die Annahme erfolgt unter Vorbehalt wegen Verpackungsschaden".

Gleichzeitig soll der Annehmende die Verpackungsschäden per Fotos vor dem Öffnen der Packung dokumentieren.

Alle Produkte werden nach Modell verkauft, ohne dass die Eigenschaften des Modells zugesichert werden. Holz-, Sandstein- und Marmoroberflächen sind aus natürlichen Materialien hergestellt, auf dessen Struktur und Optik der Verkäufer keinen Einfluss hat. Handelsübliche und zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei diesen Oberflächen bleiben daher vorbehalten. Ebenso bleiben handelsübliche und zumutbare Abweichungen bei Textilien und Leder vorbehalten hinsichtlich geringfügiger Abweichungen gegenüber Stoff- und Ledermustern, insbesondere im Farbton.

Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 04101 5958938 sowie per E-Mail unter service@my-flame.de

10. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

11. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

12. Schlussbestimmungen

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

 

AGB erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte.

Mit der Auslösung der Bestellung gelten die o. g. Geschäftsbedingungen als angenommen und bestätigt!

 

Widerrufsrecht für Verbraucher (§ 13 BGB)

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 

 

my-flame UG

An den Teichen 3

D-25482 Appen

Deutschland

Fax: +49 (0) 4101-59 58 939

E-Mail: info (at) my-flame.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt auch für das Fehlen oder die Beschädigung der Originalverpackung. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.